Aussenpolitik ist anspruchsvoll und wird leider zunehmend vernachlässigt
Die konzeptlose Anerkennung eines Staates Palästina zeugt nicht von grosser aussenpolitischer Kompetenz dieser Regierungen. Es bestätigt damit die Tatsache, dass insbesondere in Europa wenig Fachkompetenz in aussenpolitischen Fragen vorhanden ist. Die Regierungen vernachlässigen zum Teil gravierend die Aussenpolitik ihres Landes, was zu erheblichen politischen Verwerfung führen kann. Anstatt das Volk immer wieder mit neuen Gesetzten und Verordnungen zu behindern, sollte vermehrt wieder der ganz grundsätzlichen Staatspolitik die grosse Aufmerksamkeit geschenkt werden.
Noch zu Palästina: Für die Anerkennung eines Staates sind drei Bedingungen zentral:
1. ein Staatsgebiet
2. ein Staatsvolk
3. eine Staatsgewalt
Für mich sind die Bedingungen nicht erfüllt. Am Beispiel von Kosovo können wir erkennen, dass diese Bedingungen zuerst (vor der Gründung eines Staates) erfüllt sein müssen. Man sollte nicht die gemachten Fehler wiederholen. Das gilt auch für mein Land (CH)
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Hanspeter Müller, Fredy Toldo und 8 weitere Personen
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