Posted 14. August 2024 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Blog, Uncategorized

Neutralität

Die Neutralität unseres Landes ist ein strategischer Aussenposten und Richtschnur unserer Aussenpolitik die keine immer wiederkehrende Deutungshoheit braucht. Das ist im besten Fall Beschäftigung für handwerklich unterkühlte Möchtegern Aussenpolitiker. Das erbärmliche Gezerre um die aussenpolitische Position anlässlich des Ukraine Krieges schadet unserem Land enorm. Dazu kommt, dass die andauernde Diskussion um die längst geklärte Frage

Posted 14. August 2024 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik

Neutralität

Die Neutralität unseres Landes ist ein strategischer Aussenposten und Richtschnur unserer Aussenpolitik die keine immer wiederkehrende Deutungshoheit braucht. Das ist im besten Fall Beschäftigung für handwerklich unterkühlte Möchtegern Aussenpolitiker. Das erbärmliche Gezerre um die aussenpolitische Position anlässlich des Ukraine Krieges schadet unserem Land enorm. Dazu kommt, dass die andauernde Diskussion um die längst geklärte Frage

Posted 4. June 2024 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik

Aussenpolitik ist anspruchsvoll und wird leider zunehmend vernachlässigt

Die konzeptlose Anerkennung eines Staates Palästina zeugt nicht von grosser aussenpolitischer Kompetenz dieser Regierungen. Es bestätigt damit die Tatsache, dass insbesondere in Europa wenig Fachkompetenz in aussenpolitischen Fragen vorhanden ist. Die Regierungen vernachlässigen zum Teil gravierend die Aussenpolitik ihres Landes, was zu erheblichen politischen Verwerfung führen kann. Anstatt das Volk immer wieder mit neuen Gesetzten

Posted 3. June 2021 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog, Uncategorized

Bundesrat im Glück – EU scheitert an Sturheit. Ein Versuch zu verstehen

Der Bundesrat im Glück – Die EU scheitert an Sturheit Ein Versuch zu verstehen. Bei den Verhandlungen mit der EU zum institutionellen Rahmenabkommen hat der Bundesrat der EU schon früh bei der dynamischen Weiterentwicklung der bilateralen Verträge und der Streitbeilegung umfassende Zugeständnisse gemacht. Die EU hatte also ihr wichtigstes Ziel im Trockenen. Ihr „Arm“ hätte 

Posted 6. March 2021 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog, Uncategorized

Unsere Beziehungen mit der EU auf dem Prüfstand

Unsere Beziehungen mit der EU auf dem Prüfstand Das fast krankhafte Bedürfnis der offiziellen Schweiz überall im Ausland beliebt zu sein, macht uns aussenpolitisch oft zu einem schwachen Verhandlungspartner. Staaten haben Interessen und die gilt es gegenüber Handelspartnern, Vereinigungen und weiteren internationalen Organisationen mit Nachdruck und der gebotenen Hartnäckigkeit zu vertreten – natürlich mit Anstand

Posted 13. January 2021 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Souveränität ist nicht verhandelbar.

Personalrochaden anstelle von einem klaren Konzept Es ist ein Trauerspiel der besonderen Klasse. Der Bundesrat verhandelt mit der EU, verhandelt mit der EU und verhandelt immer noch. Normalerweise geht man in die Verhandlungen mit einem klaren Konzept, setzt einen Spielraum und was letztlich entscheidend ist: Man setzt klare Grenzen. Das Personal auszuwechseln ist keine Strategie

Posted 29. September 2020 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Rahmenvertrag mit der EU beerdigen – Achtung Wohlstandsfalle! 1. Ergänzung

Nach dem klaren JA zum bilateralen Weg mit der EU am 27. Sept.  braucht es nun ein ebenso klares Nein zum vorliegenden Rahmenabkommen mit der EU. Seit bald zwei Jahren liegt der Vertrag vor und der Bundesrat konnte sich bisher nicht für eine Unterschrift entscheiden. Man erinnere sich an die Bundesratssitzung vom 07. Dezember 2018.

Posted 8. July 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Das Rahmenabkommen – Ein zu grosser Eingriff in die Souveränität der Schweiz

Das Rahmenabkommen – «ein zu grosser Eingriff in die Souveränität der Schweiz» «Das grösste Problem ist die dynamische Weiterentwicklung» Interview mit Nationalrat Walter Müller Zeitgeschehen im Fokus: Wie beurteilen Sie das Rahmenabkommen mit der EU? Nationalrat Walter Müller So wie das Rahmenabkommen heute ausgehandelt ist, kann ich diesem nicht zustimmen. Das ist ein zu grosser

Posted 3. July 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Blog

Unsere Werte werden im Westen verteidigt! Das sollten wir bei aller „China Euphorie“ nicht vergessen! Neue Beziehungen sind mit den gleichen Werten zu messen!

Ed McMullen: «Amerika hat den Wert der Schweiz erkannt» 03.07.2019 Schaffhauser Nachrichten  (Auszug von W. Müller) Robin Blanck Im Gesprach mit: Ed McMullen «So gut wie kaum je zuvor» seien die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA, ist Ed McMullen, US-Botschafter in der Schweiz, überzeugt: Im Interview erklärt er, was das mit Donald Trump

Posted 12. May 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Blog, Sicherheit bringt Freiheit

EU Waffenrichtlinie / Entscheiden wir souverän aufgrund der vertraglichen Vereinbarung.

Vereinbarte Niederschrift zu den Verhandlungen über das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands   Die an den Verhandlungen über das Abkommen beteiligten Delegationen-stellen in Bezug auf Anhang B, Richtlinie 91/477/EWG des Rates vom 18. Juni 1991

Posted 4. December 2018 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aussenpolitik, Blog

Die Schweiz im Wohlstandsdilemma

 – oder wie Drohungen zu verstehen sind. Ob Drohung oder nicht, entscheidend ist wie die Botschaft beim Empfänger ankommt. Und so steigert sich die offensichtliche Drohung der Europäischen Union zur veritablen Erpressung gegenüber der Schweiz. Völkerrechtlich kann man das ohne Hemmungen in der untersten Respektstufe einordnen. In den Verhandlungen zu einem Rahmenabkommen zwischen der Schweiz

Posted 1. November 2018 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Blog

Wir sind weltoffen, neutral und erfolgreich – das soll so bleiben!

Sand in die Augen!   Am 25. November 2018 stimmen wir über die «Selbstbestimmungs»-Initiative ab. Die Initianten wollen uns glauben machen, die Schweiz sei heute nicht mehr unabhängig und selbstbestimmt. Was sie uns verschweigen: Genau das Gegenteil ist der Fall. Ohne ein NEIN zur «Selbstbestimmungs»-Initiative würde der Handlungsspielraum der Schweiz enorm eingeschränkt.   Mit der