Posted 6. March 2021 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog, Uncategorized

Unsere Beziehungen mit der EU auf dem Prüfstand

Unsere Beziehungen mit der EU auf dem Prüfstand Das fast krankhafte Bedürfnis der offiziellen Schweiz überall im Ausland beliebt zu sein, macht uns aussenpolitisch oft zu einem schwachen Verhandlungspartner. Staaten haben Interessen und die gilt es gegenüber Handelspartnern, Vereinigungen und weiteren internationalen Organisationen mit Nachdruck und der gebotenen Hartnäckigkeit zu vertreten – natürlich mit Anstand

Posted 13. January 2021 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Souveränität ist nicht verhandelbar.

Personalrochaden anstelle von einem klaren Konzept Es ist ein Trauerspiel der besonderen Klasse. Der Bundesrat verhandelt mit der EU, verhandelt mit der EU und verhandelt immer noch. Normalerweise geht man in die Verhandlungen mit einem klaren Konzept, setzt einen Spielraum und was letztlich entscheidend ist: Man setzt klare Grenzen. Das Personal auszuwechseln ist keine Strategie

Posted 29. September 2020 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Rahmenvertrag mit der EU beerdigen – Achtung Wohlstandsfalle! 1. Ergänzung

Nach dem klaren JA zum bilateralen Weg mit der EU am 27. Sept.  braucht es nun ein ebenso klares Nein zum vorliegenden Rahmenabkommen mit der EU. Seit bald zwei Jahren liegt der Vertrag vor und der Bundesrat konnte sich bisher nicht für eine Unterschrift entscheiden. Man erinnere sich an die Bundesratssitzung vom 07. Dezember 2018.

Posted 17. September 2020 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Bilateraler Königsweg, Blog, Sicherheit bringt Freiheit

Wichtige Weichenstellung für die Zukunft

Die kommenden Abstimmungen vom 27. September sagen nebst dem konkreten Inhalt der einzelnen Vorlagen sehr viel darüber aus, ob und wie wir die Zukunft unseres Landes gemeinsam gestalten wollen. Verleitet uns der Wohlstand zu egoistischem Handeln und stellt entgegen den Landesinteressen die parteipolitischen oder persönlichen Interessen in den Vordergrund. Aufgrund der aktuellen Situation sollten wir

Posted 4. August 2020 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Blog, Sicherheit bringt Freiheit

Schweizerischer Zivilschutzverband Bericht 2019 des Präsidenten

  Jahresbericht 2019 des Präsidenten, erstellt am 7. März 2020   Das Parlament hat entschieden Noch vor einem Jahr waren wir mitten in der politischen Beratung der Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG). Nach einem langen, über mehrere Jahre dauernden Prozess, hat das Parlament im Dezember des vergangenen Jahres zugestimmt. Es zeigt sich einmal mehr,

Posted 14. July 2020 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Blog, Sicherheit bringt Freiheit

Anerkennung und Auszeichnung für den Zivilschutz für ausserordentliche Leistungen.

szsv-fspc.ch Einmalige Auszeichnung für einmaligen Einsatz Der Schweizerische Zivilschutzverband (SZSV) zeichnet die Zivilschutzangehörigen für ihren Corona-Einsatz in den vergangenen zweieinhalb Monaten mit einem gleichnamigen Pin aus. Dieser sagt in allen vier Landessprachen Dankeschön. Mit bis zu mehr als 15‘000 Schutzdienstpflichtigen stand der Zivilschutz in der Schweiz während der Pandemie im Grosseinsatz, um das zivile Gesundheitswesen

Posted 8. July 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Blog, Energie und Verkehr

Klimadebatte verdrängt wichtige politische Themen

Reden und schreiben jetzt alle vom Klimanotstand, weil die Lösung wichtiger politischer Themen (Altersvorsorge, Gesundheitswesen, Arbeitsplätze und Sicherheit) anstrengend ist und oft unpopuläre Entscheidungen erfordert. Den Wohlstand zerstören ist einfacher, als ihn zu erarbeiten. Ein gesundes Mass an Realitätssinn hat die Schweiz stets vorangetrieben. Daran sollten wir uns vermehrt erinnern.

Posted 8. July 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Das Rahmenabkommen – Ein zu grosser Eingriff in die Souveränität der Schweiz

Das Rahmenabkommen – «ein zu grosser Eingriff in die Souveränität der Schweiz» «Das grösste Problem ist die dynamische Weiterentwicklung» Interview mit Nationalrat Walter Müller Zeitgeschehen im Fokus: Wie beurteilen Sie das Rahmenabkommen mit der EU? Nationalrat Walter Müller So wie das Rahmenabkommen heute ausgehandelt ist, kann ich diesem nicht zustimmen. Das ist ein zu grosser

Posted 3. July 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Blog

Unsere Werte werden im Westen verteidigt! Das sollten wir bei aller „China Euphorie“ nicht vergessen! Neue Beziehungen sind mit den gleichen Werten zu messen!

Ed McMullen: «Amerika hat den Wert der Schweiz erkannt» 03.07.2019 Schaffhauser Nachrichten  (Auszug von W. Müller) Robin Blanck Im Gesprach mit: Ed McMullen «So gut wie kaum je zuvor» seien die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA, ist Ed McMullen, US-Botschafter in der Schweiz, überzeugt: Im Interview erklärt er, was das mit Donald Trump

Posted 12. May 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Blog, Sicherheit bringt Freiheit

EU Waffenrichtlinie / Entscheiden wir souverän aufgrund der vertraglichen Vereinbarung.

Vereinbarte Niederschrift zu den Verhandlungen über das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands   Die an den Verhandlungen über das Abkommen beteiligten Delegationen-stellen in Bezug auf Anhang B, Richtlinie 91/477/EWG des Rates vom 18. Juni 1991

Posted 12. May 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Blog

Die Weichen für die Zukunft richtig stellen!

Erfolgreiche Zukunft dank einem JA zur «AHV-Steuervorlage» Am 19. Mai 2019 gelangt die «AHV-Steuervorlage» zur Abstimmung. Mit einem JA bekommen wir ein international akzeptiertes Steuersystem und verhindern, auf einer «schwarzen Liste» von Steueroasen zu landen. Zudem stärken wir mit einem JA die AHV und sichern damit unsere Renten.   Wir haben keinen Einfluss darauf, was

Posted 4. December 2018 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aussenpolitik, Blog

Die Schweiz im Wohlstandsdilemma

 – oder wie Drohungen zu verstehen sind. Ob Drohung oder nicht, entscheidend ist wie die Botschaft beim Empfänger ankommt. Und so steigert sich die offensichtliche Drohung der Europäischen Union zur veritablen Erpressung gegenüber der Schweiz. Völkerrechtlich kann man das ohne Hemmungen in der untersten Respektstufe einordnen. In den Verhandlungen zu einem Rahmenabkommen zwischen der Schweiz